Archive: November 2022

Ortschaftsbesuch in Lehr

Im November 2022 war wieder der traditionelle jährliche Ortschaftsbesuch der Freien Wähler bei der Ortschaftsrats-Sitzung in Ulm-Lehr. Der erste Tagesordnungspunkt war für die Aussprache reserviert.

Herr Ortsvorsteher D. Wegerer berichtete über das 750 Jahr-Jubiläum mit Festabend und Bürgerfest. Dies erreichte vor allem für die Bürgerschaft ein Miteinander, den Zusammenhalt und die Begegnung. Sicherlich unvergesslich für alle. Von diesem Erfolg konnten wir uns beim Besuch des Jubiläums persönlich überzeugen.

Die Spannungsfelder im Ort:

Leider sorgt der Verkehrslärm der B10 für ein ständiges Unbehagen. Eine Lärmschutzwand auf dem bestehenden Wall war für 2022 geplant und beschlossen. Aus personal- und bauwirtschaftlichen Gründen konnte die Stadt diesen aber noch nicht umsetzen. Außerdem ist der Schwerlastverkehr durch die Ortschaft sehr belastend. Mittlerweile ist aber ein Verbot für Schwerlastverkehr über 7,5 t erlassen worden.

Die Grundschule am Ort hat die Kapazitätsgrenze erreicht, über einen Modulbau zur Erweiterung wird nachgedacht. In Ortsmitte an der Mehrzweckhalle soll mittelfristig eine Mensa und eine Gymnastikhalle entstehen.

Der mittelfristige Bedarf an Kita-Plätzen (zwei Gruppen) zur Ausbaustufe 4, sollte zügig abgearbeitet werden.

Gewünscht wird die Anbringung von Fahrradfahrer-Schutzstreifen wie in anderen Ortschaften auch. Pro und Contra muss in den Ortschaften diskutiert und entschieden werden. Die FWG-Stadträte*innen haben hierzu schon einen Antrag an die Verwaltung gestellt. Stadtübergreifend soll hier eine gleiche Lösung gefunden werden.

Für die Beurteilung der Taktung im ÖPNV sollte diese nicht nur an den Fahrgastzahlen festgemacht werden, die Linien 13 und 49 sind zu erhalten und zu festigen.

Bei den neuen Vergaberichtlinien für Bauplätze wird bemängelt, dass die Wartezeit und die Ehrenamtspunkte künftig wegfallen.

Für eine positive Ortskernverdichtung sind bereits 8-10 Projekte in Lehr gelungen. Für das nächste Neubaugebiet bestehen Schwierigkeiten durch den neu definierten Emissionsradius z. B. bei landwirtschaftlichen Gebäuden.

Das kurze Straßenstück am Rathaus ist schon lange eine vorhandene Stolperstelle und somit Risiko für alle Nutzer. Hier erbittet der Ortschaftsrat Unterstützung durch die FWG.

Die Maßnahmen zur Sanierung der Aussegnungshalle auf dem Friedhof sind fast abgeschlossen. Eine Lautsprecheranlage ist noch erforderlich. Die FWG sagt Unterstützung zu. Im Jahre 2023 soll ein Gemeinschafts-Urnengräberfeld als erweitertes Angebot angelegt werden

Gerne unterstützt die FWG die Ortschaft Lehr und nimmt die Anregungen und Wünsche mit ins Rathaus nach Ulm. Auch während des Jahres bleiben wir in einem guten Austausch mit dem Ortsvorsteher Herrn Wegerer. Wir bedankten uns für das Jubiläumsgeschenk (ein Vesperbrett mit Widmung), dass wir gerne angenommen haben.

gez. Stadträtin Helga Malischewski und Dr. Gisela Kochs
28.11.2022

Ein Baum von Gerhard Bühler

Grünflächen: Der Ex-Stadtrat schenkt der Stadt zum Abschied aus dem Gemeinderat eine Hopfenbuche.

Ulm. Normalerweise erhalten scheidende Stadträte und Stadträtinnen beim Abschied ein Geschenk der Stadt. Gerhard Bühler hat die Sache umgedreht. Der Freie Wähler, der dem Gemeinderat 33 Jahre angehörte, hat sich standhaft und, wie zu hören ist, durchaus vehement geweigert, ein Geschenk anzunehmen. Stattdessen hat er die Stadt bedacht: mit einem Baum.

Die Hopfenbuche hat einen Standort erhalten auf der kleinen Blauinsel, ganz in der Nähe des großen Spielplatzes. „Ein schöner Standort“, meint Bühler. Beim Pflanzen des Baums legte er selbst Hand an, wurde aber tatkräftig unterstützt von Rudolf Schock, Dennis Weigt und dem Auszubildenden Kevin Wolf, allesamt vom städtischen Bauhof.

Bühlers Hopfenbuche ist einer der „Ulmer Stammbäume“, wie die Aktion der Stadt und des BUND heißt. Bürgerinnen und Bürger können einen Baum spenden und somit dazu beitragen, dass Ulm grüner wird. Dafür werden sie mit ihrem Namen auf einer Plakette am Baum verewigt.

Für den früheren FWG-Stadtrat ist es bereits sein zweiter Stammbaum in diesem Jahr. Der erste wurde am Landratsamt gepflanzt. „In meiner Jugend war ich Vorstand der Kreislandjugend“, erzählt Bühler. Und als er zum Ehrenvorstand ernannt wurde, revanchierte er sich auf seine Art. „Ich habe gesagt: Jetzt kriegt ihr einen Baum.“

Am Pflanzen von Stammbäumen war Bühler bisher vor allem in seinem Heimatort Jungingen beteiligt. Dort sind zwei sogenannte Bürgerbaum-Alleen entstanden, zuerst entlang der Haslacher Straße und dann noch am Sportplatz. Gerhard Bühler und Ortschaftsrat Oliver Bumann, der im Sommer sein Nachfolger im Gemeinderat wurde, hatten damals die Idee zu der Aktion. Sie war ein voller Erfolg: Mehr Bürger als gedacht wollten einen Baum spenden.

SWP – 28.11.2022
Bericht: Chirin Kolb

   

Gerhard Bühler (vorn) pflanzt mithilfe von Rudolf Schock (v.l.), Kevin Wolf und Dennis Weigt. Foto: Volkmar Könneke

 

Ausbau der Windenergie

Interfraktioneller Antrag der FWG-Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion – GRÜNE-Fraktion im Ulmer Gemeinderat

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, im länderübergreifenden Regionalverband Donau-Iller herrscht bekanntlich seit über einem Jahrzehnt eine Blockade bei der Ausweisung von Flächen für die Nutzung von Windenergie. Im Gegensatz zu den anderen Regionen des Landes, in denen Windkraftanlagen seit 2012 grundsätzlich im Außenbereich genehmigungsfähig sind, gilt hier weiter eine Schwarz-Weiß-Regelung, die diese Möglichkeit außerhalb der vom RV freigegebenen Windvorrangflächen ausschließt. Bisher sind trotz vielfacher Willensbekundungen keine ernsthaften Aktivitäten erkennbar, um diese Situation in angemessener Zeit zu ändern, offensichtlich erzeugen auch die aktuellen Mehrfachkrisen durch Klimakatastrophen, Ukraine-Krieg und Energieknappheit noch keinen ausreichenden Handlungsdruck.

Wir beantragen daher, dass die Stadt Ulm die Initiative ergreift und unverzüglich geeignet erscheinende Flächen auf Ulmer Markung für eine mögliche Windkraftnutzung untersuchen lässt.

Mit dieser städtischen Planungsoffensive kann frühzeitig der Input für die notwendige Ausweisung von Windflächen im Rahmen der anstehenden Regionalplanfortschreibung geschaffen werden. Damit wird wertvolle Zeit für die Genehmigungsprozesse gewonnen, für die eine Freigabe der Flächen die erste Voraussetzung ist.

Aufgrund der vorliegenden qualitativ hochwertigen Ertragssimulationen im BW-Windatlas sollte insbesondere und als exemplarisches Beispiel der Bereich zwischen Jungingen und Seligweiler südlich entlang der A8 als Potenzialfläche untersucht und die Nutzungsvoraussetzungen geklärt werden. Weitere Flächen könnten anhand der Potenzialkarten im Windatlas folgen.

Die Stadt Ulm kann mit solchen Flächenangeboten ein starkes Signal in die Region senden: Für uns ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht nur ein Lippenbekenntnis, wir leisten als Kommune mit hohem Energiebedarf unseren Beitrag auf allen Feldern, um dieses Ziel zu erreichen, auch wenn Ulm als Siedlungsgebiet mit hoher Bevölkerungsdichte sicher nicht der Hauptstandort von Windräder sein wird.

Parallel muss untersucht und vorbereitet werden, mit Hilfe von Zielabweichungsverfahren die Schaffung von Vorrangflächen zu ermöglichen, falls die notwendigen Vorgaben auf Verbandsebene auch weiterhin nicht erarbeitet werden sollten.

Wir schlagen daher vor, dass von der Verwaltung ein Ressourcen- und Zeitplan erstellt wird, der innerhalb des nächsten Quartals dem Gemeinderat vorgelegt wird.

Wir bitten die Verwaltung, mit der Bundeswehr Gespräche aufzunehmen und Einvernehmen herzustellen, da viele Flächen nur mit deren Zustimmung nutzbar sind.

Mit freundlichen Grüßen
Sigrid Räkel-Rehner           Norbert Nolle             Dr. Thomas Kienle        Martin Ansbacher
GRÜNE Fraktion                FWG-Fraktion           CDU/Ufa-Fraktion        SPD-Fraktion

Ulm und Stuttgart rücken zusammen

14.11.2022: Im Vorfeld der Inbetriebnahme der Neubaustrecke Stuttgart-Ulm am 11. Dezember 2022, wurde eine Ulmer Delegation unter OB Gunter Czisch im Infoturm beim Stuttgarter Hauptbahnhof empfangen. Mit dabei war auch FWG-Stadtrat Norbert Nolle, der von seinem Stuttgarter-FWG-Kollegen Michael Schrade empfangen wurde (siehe Bild unten).

Nach der Begrüßung durch Bernhard Bauer, Vereinsvorsitzender Bahnprojekt Stuttgart e.V., sowie dem Stuttgarter OB Dr. Frank Nopper wurde die Delegation durch die Baustelle des neu entstehenden Stuttgarter Hauptbahnhofes mit seinen markanten und einzigartigen Kelchstützen geführt.

Mit dabei waren auch Mitglieder aus „Jugend aktiv“ aus Ulm.
Zwei Wirtschafts- und Wissenschaftszentren wachsen zusammen. Wie blicken die Ulmer und Stuttgarter auf die Inbetriebnahme? Welche Chancen und Wünsche werden damit verbunden? Und wie blickt gerade die Jugend auf das Projekt? Denn zwei wesentliche Motoren, die unser Bundesland stärken wachsen zusammen.

Einladung zur Mitgliederversammlung 2022

Die Vorsitzende der UVL, Frau Christa Binder, lädt zur Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 24. November 2022 um 19.30 Uhr in das Hotel Engel nach Ulm-Lehr ein. Als Gastredner zum Thema akutelle Endergiesituation wird Herr Klaus Eder, Geschäftsführer der SWU Stadtwerke Ulm/Neu-Ulm GmbH berichten.
Die komplette Einladung mit allen Tagesordnungspunkten können Sie untenstehend downloaden.

Einladung Mitgliederversammlung 2022

 

Unterbringung von Geflüchteten in den Ortschaften

PM 270 / 07.11.2022 / Stadt Ulm
Unterbringung von Geflüchteten in den Ortschaften: „Alle sind aufgefordert, einen angemessenen Beitrag zu leisten“

So viele Geflüchtete wie noch nie in den letzten Jahrzehnten leben inzwischen in Ulm. Jede Woche kommen 35 bis 40 weitere Menschen dazu, die vor Krieg und Gewalt in ihrer Heimat geflüchtet sind und hier Schutz suchen. Die Hauptlast, was die Unterbringung dieser Geflüchteten angeht, trägt bisher die Kernstadt mit den Gemeinschaftsunterkünften im Mähringer Weg, in der Römerstraße, der Ulm-Messe und in zahlreichen dezentralen Unterkünften im Stadtgebiet. Nun sollen auch die Ortschaften verstärkt in die Verantwortung genommen werden. Doch dort regt sich Widerstand.

„Wir können die umliegenden Ortschaften nicht außen vorlassen, alle, ohne Ausnahme, sind aufgefordert, in dieser schwierigen Situation einen angemessenen Beitrag zu leisten!“ argumentiert Oberbürgermeister Gunter Czisch. Der Hauptausschuss des Ulmer Gemeinderats wird in seiner nächsten Sitzung am Donnerstag (10. November) über eine Liste möglicher Standorte in den Ortschaften beraten, auf denen Unterkünfte für Geflüchtete erstellt werden könnten. Parallel möchte die Verwaltung die Bestellung von Modulbauten beauftragen, denn auch hier drängt die Zeit und ist die Nachfrage hoch.

Ziel ist es, im Laufe des nächsten Jahres auf diesem Weg Wohnraum für rund 400 Geflüchtete in den Ortschaften zu schaffen. Welche Standorte konkret und in welcher Reihenfolge belegt werden, darüber wird der Gemeinderat im Februar nächsten Jahres entscheiden. Auch jetzt könnten die Ortschaften noch weitere geeignete Grundstücke und Liegenschaften melden. „Wir werden aber für alle Standorte, unabhängig davon, ob wir sie sofort oder erst später benötigen, schon jetzt das baurechtliche Genehmigungsverfahren einleiten“, erläutert Baubürgermeister Tim von Winning. Das sei keine Blanko-Vollmacht für die Verwaltung, sondern „wir müssen so verfahren, um flexibel reagieren zu können.“

Bebaut werden sollen die ausgewählten Grundstücke mit Modulbauten, die einerseits städtebaulich verträglicher seien als ähnlich teure Stahlcontainer, die andererseits aber mobil seien, so dass die belegten Flächen auch wieder freigemacht werden könnten, sollten sie in einigen Jahren nicht mehr benötigt werden. „Wann das sein wird, kann heute aber keiner sagen, denn niemand weiß, wie lange der Ukraine-Krieg noch dauern wird und wie es dort weitergeht. Machen wir uns keine Illusionen“, warnt OB Czisch.

Bürgermeisterin Iris Mann betont, die Stadt strebe eine sozial verträgliche Verteilung der Geflüchteten an. „Ziel ist, dass der Anteil Geflüchteter in den dörflich geprägten Ortschaften nicht mehr als drei Prozent der Einwohnerzahl betragen wird.“ Befürchtungen, es kämen Hunderte Geflüchteter in eine kleine Ortschaft, seien unbegründet. „Das wird nicht geschehen.“

Bei der Stadt geht man von einer Mindestbelegung von 25 bis 30 Menschen je Standort aus. Auch die Verfügbarkeit von Kita- und Schulplätzen spiele bei der Entscheidung eine Rolle. „Wir haben gerade in den letzten Jahren viel Erfahrung gesammelt mit der Unterbringung und Betreuung geflüchteter Menschen“, sagt Mann, Erfahrungen, die sich jetzt auszahlten: „Wir haben ein funktionierendes Integrationsmanagement und dezentrale Hausleitungen, die sich kümmern. Darauf können wir uns verlassen.“

OB Czisch wiederholt seinen dringenden Appell an private Vermieter, über die städtische „Drehscheibe Wohnen“ Wohnungen an Geflüchtete zu vermieten: „Jedes Angebot hilft!“

Unterbringungskrise für Flüchtlinge

Zwei Anträge haben wir an die Stadtverwaltung zum Thema Flüchtlingsunterbringung in der Stadt Ulm gestellt:

Antrag 1:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, nachdem deutschlandweit inzwischen eine erhebliche Wohnungsunterbringung für Geflüchtete besteht, Hilferufe vom Städtetag und anderen Institutionen an die Bundesregierung gehen, betrifft dieses Thema akut auch unsere Stadt Ulm. Die Hallenkapazität der Donauhalle ist ausgereizt und es sind Bestrebungen im Gange, Turn- und Gemeindehallen als Unterbringungsort zur Verfügung zu stellen. Das kann dazu führen, dass Sport- und Gesellschaftsleben in unseren Ortschaften zum Erliegen kommt.

Aus diesem Grunde stellen wir den Antrag, sich mit dem Gebäudeinhaber*in der Zinglerstraße 42 (ehemals ein Gewerbebetrieb) in Verbindung zu setzen, ob eine temporäre Unterbringung von Menschen möglich ist. Das Gebäude steht seit längerer Zeit leer. Es gibt dort sicher viele Wohnungseinheiten, die für Geflüchtete geeignet wären. Kleinere notwendige Reparaturen könnten von der Stadt übernommen werden.

Antrag 2:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, die Unterbringung für Geflüchtete ist ein tägliches Thema in sämtlichen Medien. Mit fehlendem Wohnraum hat auch die Stadt Ulm zu kämpfen. Der Presse war zu entnehmen, dass 2009 das Kloster (Klösterle) in der Haßlerstraße aufgegeben wurde. Als 2020 der Mietvertrag mit der katholischen und evangelischen Studentengemeinde auslief, steht das Gebäude neben der Kirche leer.
Nun sollen auf dem 6000 qm großen Areal Wohnungen entstehen. Die Planungen dazu laufen auch mit der Abteilung Städtebau und Baurecht der Stadt Ulm.

Da die Projektträger sicher noch einige Zeit benötigen, um die Realisierung unter Dach und Fach zu bekommen und der erste Spatenstich gemacht wird,
beantragen wir, dass Kontakt mit den Verantwortlichen für das Gebäude aufgenommen wird. Da bereits Studentenwohnungen vorhanden sind, halten wir es für gegeben, vorübergehende Flüchtlingsunterkünfte hier auszuweisen.

Klausurtagung in Feldstetten 2022

Zu einer zweitägigen Klausursitzung trafen wir uns letztes Wochenende im Hotel „Post“ in Feldstetten. Gemeinsam mit den Vorständen unserer Mitgliedsvereine der UVL, UWS, FWG und WWG haben wir die Position und die Ziele der Freien Wähler für die nächsten Jahre besprochen. Es wurde diskutiert, reflektiert, überlegt und gemeinsam beraten.

Wir sind und bleiben parteipolitisch genauso ungebunden, wie mehr als 95% der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.

von links: Oliver Bumann, Dr. Gisela Kochs, Norbert Nolle, Wolfgang Traub, Karl Faßnacht, Klaus Kopp, Brigite Ried,
Reinhold Eichhorn, Helga Malischewski, Martin Henrich, Timo Ried, Reinhard Kuntz, Burkhard Siemoneit,
Heinz Fischer, Christa Binder, Gerhard Bühler

Naturschutz – Biodiversitätspfad Ulm eröffnet

Am 03.11.2022 wurde der neue Biodiversitätpfad „Wiblinger Auenweg“ im Gebiet Binsenweiher eröffnet. In Zusammenarbeit der Abteilung Grünflächen der Stadt Ulm und dem BUND entstand hier ein neuer Lehrpfad mit 12 Stationen um die Artenvielfalt entlang der Weihung zu erhalten bzw. zu verbessern. Der im Landschaftsschutzgebiet „Großer Weiher“ liegende Rundweg wurde von Bürgermeister Tim von Winning und den aus Tübingen angereisten Regierungspräsidenten Klaus Tappeser gelobt. Dem landesweiten Thema „immensen Rückgang der Artenvielfalt“ muss mehr Aufmerksamkeit geschenken werden. Das Land Baden-Württemberg, insbesondere das Landwirtschaftsministerium, übernehmen 55 000 Euro der Gesamtkosten (gut 75 000 Euro). Den Rest übernahm die Stadt Ulm.

Die Wiblinger FWG-Stadträtin Helga Malischewski nahm an der Eröffnung teil. Sie war begeistert von den Infotafeln, welche das Zusammenspiel von Wasser, Pflanzen, Tieren und anderen Lebewesen vermitteln.

   

 

Braucht Ulm ein weiteres Schwimmbad?

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, am 19.10.2022 fand eine Sitzung des SFS statt. Tagesordnungspunkt 1 war Neubau Schwimmbad mit einem Vortrag von Herr Dipl. Ing. Architekt Karl Lutz, Referent für den Bäderbau des BSV, Mitglied der Kommission Bäder und Umwelt des DSV.

Die Verwaltung machte dabei folgende Vorschläge:

• Ermittlung des Wasserflächenbedarfes
• Erweiterung der Öffnungszeiten in den Lehrschwimmbecken
• Eventuelle Sanierung der Lehrschwimmbecken (Energiebedarf)
• Technische Überwachung der Schwimmbäder (Personalkosten)

Wir beantragen, dass das Thema Schwimmbad mit den Vorschlägen der Verwaltung, im Fachbereichsausschuss behandelt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Reinhold Eichhorn, Oliver Bumann, Karl Faßnacht, Dr. Gisela Kochs, Klaus Kopp, Reinhard Kuntz, Helga Malischewski, Norbert Nolle, Timo Ried, Brigitte Ried