Archive: Juni 2021
Sanierung schadhafter Fußwege im Söflinger Friedhof
Antrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
in seiner Sitzung vom 12.12.2017 beschloss der Fachbereichsausschuss Stadtentwicklung Bau und Umwelt u. a. die Sanierung des Söflinger Friedhofes. Die Vorlage beinhaltete neben der Sanierung der Feierhalle und des dazugehörenden Vorplatzes auch die Sanierung schadhafter Wege.
Die Feierhalle samt Vorplatz wurde zu einem wahren Schmuckstück. Einige Wege im Friedhof (vor allem im unteren Bereich in den Abteilungen 2, 5, 7, 10 und 11) befinden sich allerdings in einem sehr schlechten und schadhaften Zustand. Die schadhaften Wege stellen vor allem für ältere Menschen erhebliche Gefahrenstellen dar. Zur Verdeutlichung füge ich diesem Antrag entsprechende Bilder bei.
Es wird beantragt, die Wege nach Möglichkeit noch vor der
Winterzeit zu sanieren, da sich die Gefahrenlage in der dunkleren Jahreshälfte noch deutlich erhöhen wird.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Nolle – Reinhold Eichhorn – Karl Faßnacht
Stadträte der Unabhängigen Wählervereinigung Ulm-Söflingen e.V.
Ausstellung „Akku Alle“
Heute durfte ich eine hochinteressante Führung durch die Ausstellung „AKKU ALLE“ im m25, Münsterplatz 25, genießen. Die Führung leitete der Direktor des Helmholtz-Institut Ulm, Herr. Prof. Maximilian Fichtner im Rahmen eines Pressegespräches.
Liegt die Zukunft evtl in Salzwasserbatterien? Auch daran forschen Ulmer Wissenschaftler.
Baukontrolleure
Antrag: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!
In der textlichen Festschreibung von Bebauungsplänen wird unter anderem auch die Begrünung von Flachdächern vorgeschrieben.
Mit der GD 143/21 wurde über die Umsetzung dieser Vorschrift berichtet. Das Ergebnis war, gelinde gesagt, ernüchternd. Teilweise wurde die Festsetzung nur zu 60 % umgesetzt. Aus den Wohngebieten in den Ortschaften hören wir, dass auch andere baurechtliche Vorschriften, wie Umzäunungen und Schottergärten, nicht beachtet werden. Die Verwaltung weist darauf hin, dass die Kontrolle aus personellen Gründen nicht, wie nötig, umgesetzt werden kann.
Wir beantragen, die Stelle Gebäudeabnahme um einen weiteren Baukontrolleur zu ergänzen, entweder durch Umschichtung oder durch Neueinstellung.
Dadurch schaffen wir mehr Gerechtigkeit in den Baugebieten. Es kann ja nicht sein, dass Vorschriften nur für die ehrlichen Bürger/innen gelten. Wir bitten um eine zeitnahe Umsetzung.
Mit freundlichen Grüßen
FWG Fraktionsgemeinschaft Ulm
Reinhold Eichhorn – Gerhard Bühler – Helga Malischewski – Dr. Gisela Kochs – Jürgen Kriechbaum – Norbert Nolle – Timo Ried – Brigitte Ried – Reinhard Kuntz – Karl Faßnacht