Archive: November 2021

23. November 2021

Parksituation am Gemeindeplatz Söflingen

Antrag auf Kenntlichmachung des Gehweges

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister! Die Parksituation im Bereich des Gemeindeplatzes in Söflingen hat sich trotz großer Bemühungen der Verwaltung incl. des kommunalen Ordnungsdienstes leider nicht gebessert. Täglich parken auf dem Gehweg im Bereich der Andienungsfläche unbelehrbare Autofahrer. Dies hat zur Folge, dass ältere Menschen mit Rollatoren, Rollstuhlfahrer sowie Eltern mit Kinderwägen, die von der Fußgängerampel zur Bushaltestelle gehen wollen, regelmäßig auf die Straße ausweichen müssen. Ein Grund für die Falschparkerei könnte darin liegen, dass der Gehweg aufgrund seiner Gestaltung nicht eindeutig als solcher zu erkennen ist.

Wir beantragen deshalb, diesen deutlich mit Farbe oder einer entsprechenden Markierung kenntlich zu machen.

Mit freundlichen Grüßen
Norbert Nolle – Reinhold Eichhorn – Karl Faßnacht

 

 


22. November 2021

Schützengilde Ulm und die Landesgartenschau 2030

Unsere Stadträte sind im Gespräch mit der Schützengilde Ulm.

 


22. November 2021

Stadtteilspaziergang Weststadt

Beim Stadtteilspaziergang mit unserem Oberbürgermeister Gunter Czisch in der Weststadt kamen unsere FWG Stadträte Norbert Nolle und Reinhold Eichhorn mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch.
Gefordert wurde unter Anderem eine bessere Anbindung für Fußgänger von der Moltkestraße zur Straßenbahnhaltestelle am Theodor Heuss Platz. Festgestellt wurde, dass der Treffpunkt für Jugendliche hinter dem Westbad sehr gut angenommen und die aufgestellten Sportgeräte entsprechend gut genutzt werden. Lärmprobleme gäbe es dadurch allerdings teilweise bis in die Nacht. Ein Flüsterbelag im Bereich des Basketballkorbes könnte hier für Abhilfe sorgen. Stadtrat Norbert Nolle stellte fest, dass die Ruhebänke im Bereich des Weststadthauses und vor allem entlang des Gehweges zur Magirusstraße auch in den Mittagsstunden sehr gut angenommen werden. Dringend wären hier jedoch deutlich mehr Mülleimer erforderlich. Am besten jeweils Einer im Bereich jeder aufgestellten Bank.
Ausklang fand der Spaziergang am Weststadthaus, wo sich Alle bei Kaffee und Tee wieder aufwärmen konnten. Die FWG bedankt sich bei den Organisator:innen und Helfer:innen des Spazierganges

 


21. November 2021

Waldwege „Großer Gehrn“ Jungingen

Hier kommt die Antwort der Stadtverwaltung zu unserem Antrag Nr. 127 vom 13.10.2021:
Sehr geehrte Damen und Herren, vielen Dank für den eingereichten Antrag, den ich wie folgt beantworten möchte: In der Tat haben Waldwege eine wichtige Funktion für die Erholung der Bevölkerung. Dass die Wege dabei auch kleinere Schäden aufweisen dürfen, wurde der Ulmer Forstverwaltung vor einigen Jahren gerichtlich bestätigt. Im besagten Fall stürzte eine Frau, nach eigenen Angaben aufgrund eines Schlagloches, vom Rad und forderte deshalb mehrere tausend Euro Schmerzensgeld von der Stadt. Die Klage wurde jedoch abgewiesen. Begründung des Gerichts: Auf Waldwegen muss mit Schlaglöchern gerechnet werden. Selbstverständlich sollte es jedoch den Bürgerinnen und Bürgern
im Stadtwald möglich sein, die Wege unfall- und verletzungsfrei zu nutzen. Diesem Anspruch fühlt sich die Ulmer Forstverwaltung verpflichtet und sorgt deshalb dafür, dass die Wege im Stadtwald in einem ordentlichen, im Vergleich zum _Privatwald, deutlich besseren Pflegezustand sind.
Der im Antrag genannte Verweis auf § 9 des Eingemeindungsvertrags ist im Zusammenhang mit den geforderten Wald- und Feldwegsanierungen in Jungingen falsch. Der Vertrag regelt lediglich Ausbaumaßnahmen, die im Verlauf von 1 O Jahren nach der Eingliederung auszuführen sind (siehe § 9 (3) 4.). Darüber hinaus besteht im konkreten Fall die Schwierigkeit, wie mit einem Großteil des Weges im Großen Gehrn umzugehen ist, da er durch Privatwälder führt un·d nicht ausgemarkt ist.
Der besagte Wegabschnitt liegt also nicht im Eigentum der Stadt Ulm. Auf den Sachverhalt bezüglich der Zuständigkeit für diesen Teilbereich wurde die Ortsverwaltung durch den Revierleiter Herrn Gölz bereits vor einigen Wochen hingewiesen.
Um in der Sache weiterzukommen fand am 26. Oktober ein Ortstermin im Großen Gehrn mit der Ortsvorsteherin Frau Schindler und den Herren Wittlinger und Gölz von LI-Forst statt. Hierbei wurde zunächst festgestellt, dass sich die Wege in einem verkehrssicheren Zustand befinden und die größten Schlaglöcher außerhalb des Waldes liegen. Ferner wurde von zufällig angetroffenen Waldbesucherinnen bescheinigt, dass die Waldwege in einem für Spaziergängerinnen und Spaziergänger ordentlichen Zustand sind und man solle „ja keinen Schotter“ auf den Wegen verteilen lassen.
OV und LI haben sich über das weitere Vorgehen dahingehend geeinigt, dass die Forstverwaltung zunächst einen Kostenvoranschlag für zwei Varianten erstellen lässt. Die große Lösung wäre eine umfassende Grundinstandsetzung, die kleinere Lösung sieht lediglich die Verfüllung der Schlaglöcher vor. Wenn die zu erwartenden Kosten bekanntsind, entscheiden die Ortsverwaltung und LI über das anzuwendende Verfahren und die Bereitstellung von Haushaltsmitteln.
 


16. November 2021

Mitgliederversammlung UVL mit Satzungsänderung

Am 24. November 2021 findet um 19:00 Uhr die Mitgliederversammlung der UVL,  in der Grenzstube im Hotel Seligweiler, statt.

Tagesordnung:

  1. Rechenschaftsbericht/Aktivitäten
  2. Bericht der Kassenführerin Frau Dr. Gisela Kochs
  3. Bericht der Kassenprüfer
  4. Entlastungen
  5. Wahlen
  6. Satzungsänderung/Modifizierung* der Satzung vom 26.06.1990
  7. Sonstiges, Anträge, Anfragen
  8. Aktuelles aus dem Stadtrat

Anträge oder Ergänzungen zur Tagesordnung sind bis spätestens 19. November 2021 schriftlich beim Vorstand einzureichen.

Wir hoffen auf eine zahlreiche Teilnahme. Gäste und interessierte Freunde und Bekannte sind wie immer herzlich willkommen.

*Informationen zur Satzungsänderung

In Tagesordnungspunkt 6 ist geplant, dass die Mitgliederversammlung über eine Satzungsänderung abstimmt. Für die Vorbereitung auf die Mitgliederversammlung können Sie sich hier die geplante neue Satzung herunterladen. Zum Abgleich mit der aktuellen Satzung finden Sie hier derzeit gültige Satzung vom 26.06.1990.

 


16. November 2021

Lautsprecheranlage Friedhof Wiblingen

Antrag vom 16.11.2021:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei der Gedenkfeier zum Volkstrauertag am vergangenen Sonntag auf dem Friedhof in Wiblingen, waren die Festredner, der evang. Pfarrer Michael Hagner und Frau Cornelia Möller vom VdK trotz Lautsprecheranlage nicht zu verstehen. Es war sehr schade, da sich alle Beteiligten, angefangen mit dem Verein Phoenix Wiblingen e.V., der Musikverein Wiblingen sowie die Abordnung des Bundeswehr-Reservistenverbandes Ulm sehr viel Mühe gaben und eine würdige einfühlsame Feier mit Kranzniederlegung stattgefunden hat.

Wir beantragen deshalb, bei der nächsten Sitzung der Friedhofskommission am 25. Januar 2022 über die Anschaffung einer neuen Ton- und Mikrophon Anlage (mit Headset) für den Wiblinger Friedhof zu beraten.

Mit freundlichen Grüßen
Helga Malischewski und Reinhard Kuntz

 


15. November 2021

Gedenkfeier für Opfer von Gewalt und Krieg – Volkstrauertag 2021

Zum Volkstrauertag fanden am vergangenen Sonntag, 14.11. 2021, auf den Ulmer Friedhöfen verschiedene Gedenkfeiern statt. Unsere FWG-Stadträte/innen nahmen an den Feierlichkeiten teil.
Auf dem Wiblinger Friedhof veranstaltete der Bürgerverein Phoenix Wiblingen e.V. (Organisator Burkhard Siemoneit) eine würdige, einfühlsame Feier. Der evangelische Pfarrer, Herr Michael Hanger sowie die Festrednerin vom VdK Frau Cornelia Möller fanden passende Worte zu Gewalt und Krieg. Der Musikverein Wiblingen untermalte die Kranzniederlegung (gestiftet von der Stadt Ulm) durchgeführt von einer Abordnung des Bundeswehr-Reservistenverbandes Ulm.

Wir gedachten an die Opfer von Gewalt und Krieg, an Kinder, Frauen und Männer aller Völker.

Auf dem Foto sehe Sie Vertreter der Wiblinger Wählergemeinschaft e.V. von links: Stadtrat Reinhard Kuntz, Andreas Bigos, Ehrenvorstand Franz-Peter Scharpf und Stadträtin Helga Malischewski neben der Abordnung der Bundeswehr.

 

 


12. November 2021

Richtfest für mehr bezahlbaren Wohnraum in Ulm

Richtfest für 70 Wohnungen in der Weststadt (Söflinger Straße/Kässbohrerstraße ). Was außerordentlich erfreulich ist, dass im Untergeschoss ein Netto-Supermarkt und ebenso eine Tiefgarage entsteht. Baufertigstellung Ende 2022/Anfang 2023, je nach Bereitstellung der erforderlichen Materialen für den Innenausbau. Viele Mieter können sich heute schon auf bezahlbares Wohnen freuen. Die Ulmer Wohnungs- und Siedlungs-GmbH ist ein Garant für die Wohnungsversorgung unserer Bürgerinnen und Bürger. Andere Städte tun sich dabei schwer, nachdem diese ihre städtischen Wohnungsbauunternehmen verkauft haben. Unser Aufsichtsratsmitglied Helga Malischewski im Gespräch mit Herrn Dr. Pinsler, Geschäftsführer der UWS.

Mehr zu diesem Projekt erfahren Sie unter https://www.uws-ulm.de/projekte/soeflinger-strasse

 


12. November 2021

Neuer Stammbaum für Ulm

11.11.2021 – Und wieder entsteht ein Beitrag für ein Stück „Grün“ in Form eines Baumes mitten im Spielplatz umgeben von den Spielgeräten auf der Blauinsel. Die Idee dieser Baumspende hatten die Spielplatzkommissionmitglieder:
Dr. Karin Graf
Dorothee Kühne
Helga Malischewski (Freie Wähler)
Denise Niggemeier
Fraktionsübergreifend spendeten sie aus persönlichem Budget diese Hopfenbuche. Sie wollen damit ein Zeichen zur Nachahmung und für Nachhaltigkeit setzen.
Möchten auch Sie Stammbaum-Spender werden. Dann erfahren Sie mehr unter:
 


10. November 2021

Bundeswehrhallenbad

Antrag vom 09.11.2021:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister!
Dem Vernehmen nach plant die Bundeswehr ihr Hallenbad am Hörvelsinger Weg in Ulm-Jungingen zu erneuern. Derzeit stehen lt. Vereinbarung den nördlichen Ortschaften Jungingen, Lehr und Mähringen bestimmte Zeiten zur Hallenbadbenutzung zur Verfügung.
Ebenso finden dort auch Schwimmkurse der DLRG Ortsgruppe Ulm, Bundeswehr statt.

Wir bitten die Verwaltung, rechtzeitig mit der Bundeswehr über die Entwicklung in diesem Bereich Kontakt aufzunehmen.

Ebenso sollte geprüft werden, ob mit einer Beteiligung der Stadt Ulm an einem Neubau das Bäderkonzept aus 2012 für den Sozialraum
Böfingen verbessert werden kann.

Wir bitten um eine zeitnahe Prüfung.

Mit freundlichen Grüßen
FWG Fraktionsgemeischaft Ulm