Gedanken zum Jahresabschluss 2020 an Gemeinderat, Organisationen und Bürgerschaft

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Czisch, Frau Bürgermeisterin Mann, Herren Bürgermeister Bendel und von Winning
Liebe Kolleginnen und Kollegen, sehr geehrter Bürgerinnen und Bürger
nach gutem Brauch darf ich auch dieses Jahr wieder, obwohl es heute nicht gewiss war, als Dienstälteste zum Abschluss des Jahres einige Worte und Anmerkungen an Sie richten.
Es war für uns alle ein spannendes und arbeitsintensives Jahr. Kommunalwahl im Mai, Vereidigung am Schwörmontag, im September konstituierende Sitzung mit anschließender Klausur. Dann Schlag auf Schlag wichtige Entscheidungen. Die erste Hürde mit dem neuen Gemeinderat ist genommen, und zwar die Haushaltsplanberatungen für 2020. Alle Wahlversprechen können natürlich nicht erfüllt werden. Jedes Gemeinderatsmitglied muss auch kompromissbereit sein, sonst ist kein Vorwärtskommen. Vielleicht hat manches neues Gemeinderatsmitglied die Dimension der Aufgaben so nicht erwartet. Ich habe keine Ratschläge zu geben, jedoch das erste Jahr ist ein Lehrjahr, d.h. viel zuhören. Wir sitzen jetzt die nächsten 4 ½ Jahre gemeinsam am Tisch und wollen doch alle dasselbe: Eine gute Politik für zufriedene Bürger dieser Stadt.
Am 12.12. durften wir dem Richtfest Sedelhöfe und Hotel am Bahnhof beiwohnen. Ein Stück Stadtgeschichte wird geschrieben, ein neues Eingangstor zur Stadt wird geschaffen. Genügend Parkplätze werden bereitgestellt, der Slogan „ Ulm ist nicht erreichbar“ muss verschwinden, er hat sich leider in die Köpfe unserer Besucher und Kunden eingeprägt. Es liegt auch an uns, dieser These entgegen zu treten.
Eine ganz besondere Herausforderung ist der Wohnungsbau, besonders für unsere Ulmer Wohnungs- und Siedungs-GmbH. Insgesamt mit Überhang von 2019 sind 826 Wohnungen projektiert und teils schon im Bau, mit drei Kindertagesstätten, 72 Wohnungen werden in 2020 fertiggestellt. Hohe Summen werden für Modernisierung und Instandhaltung bereitgestellt. Wohnungen, die in die Jahre gekommen sind, dürfen nicht zu Gunsten von Neubauten vernachlässigt werden. Ein Kraftakt für alle Beteiligten.
„Stürmt die Burg“ ein Zukunftsprojekt, das uns noch Jahre im guten Sinne beschäftigen wird, in kurzer Zeit wurde von unserer Kulturabteilung vieles erarbeitet, begonnen hat es mit den Aufführungen des Theater Ulms. Mit diesem Pfund können wir wuchern und es wird noch viele gute Projekte geben, jedoch was jahrzehntelang brach lag, kann nicht so schnell realisiert werden. Dabei hoffen wir natürlich weiterhin auf das Bundesförderprogramm “Nationale Projekte des Städtehaus“.
Eine große Herausforderung ist in diesem Zusammenhang auch die Landesgartenschau 2030. Wir hoffen auf gutes Gelingen.
Das Museum Ulm wird nach unseren Beschlüssen vorerst mit dem Stufenplan  auf eine tragbare Zukunft gestellt.
Viele kulturelle Highlights stehen in 2020 an. Internationales Donaufest, das große Berblinger Jubiläum, um nur zwei zu nennen.
Noch ein Wort zu den Finanzen: Hohe Ermächtigungsüberträge, andere Kommunen staunen da nur, prägen den Haushalt 2020. Die Finanzverwaltung erläutert gebetsmühlenartig, diesen Zustand zu ändern. Ich habe den Eindruck, Herr Bendel, Sie stoßen oft auf taube Ohren.

Dies ist nur ein kleiner Abriss, die Zeit ist so schnelllebig, dass einiges schon wieder in den Hintergrund getreten ist.
Nun gilt es Dank zu sagen, sicher auch in Ihrem Namen, an die vielen ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger, von der Feuerwehr, Rotes Kreuz, ASB, Technisches Hilfswerk, Hospiz bis zur Telefonseelsorge und Notfallseelsorge. Nur um einige zu nennen. Leider müssen wir feststellen, dass die Wertschätzung in der Bevölkerung für diese Gruppen stetig nachlässt, dem müssen wir energisch entgegentreten.
Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, die Sonn- und Feiertags das ganze Jahr ihren Dienst machen, bringen wir unsere Hochachtung zum Ausdruck.
Der Dank gilt unseren Steuerzahlern, ohne die wir die vielen Aufgaben nicht bewältigen könnten. Der Wirtschaft ist zu danken für die Bereitstellung der Arbeitsplätze. Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadt Ulm und ihren Gesellschaften danken wir für Ihren Einsatz, der oft über das normale Maß hinausgeht. Sie tragen große Verantwortung in ihrem Job, so wie wir als Gemeinderäte im Ehrenamt.
Die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher, die Ortschaftsrätinnen und Ortschaftsräte, die teilweise auch neu gewählt wurden, ebenso die Regionalen Planungsgruppen in den Orts- und Stadtteilen, tragen ebenso zu einem guten Miteinander bei.

Ihnen verehrte Kolleginnen und Kollegen wünsche ich geruhsame, entspannte, friedliche Feiertage mit Ihren Angehörigen.
Ich bedanke mich für Ihre Aufmerksamkeit und fürs Zuhören.

Helga Malischewski
18. Dezember 2020