Presseerklärung zum AfD-Parteitag
Am 5./6. Oktober 2024 und am 9./10. November 2024, dem Gedenktag der Reichspogromnacht, lädt die AfD zu Delegiertenversammlungen in die Donauhalle in Ulm ein. Die AfD wird vom Bundesamt für den Verfassungsschutz als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft. Rechtsradikale, nationalistische und demokratiefeindliche Kräfte und Parteien haben in unserer Stadt, der Stadt von Albert Einstein und der Geschwister Scholl, nichts zu suchen.
Ulm ist und bleibt eine weltoffene und tolerante Stadt!
Wir rufen die Ulmer Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich z.B. im Rahmen von Aktionen des Bündnisses „Gemeinsam für Vielfalt und Demokratie“ für unseren Rechtsstaat und unsere Demokratie einzusetzen.
Mit der Bitte um Veröffentlichung
FWG-Fraktion – Grüne Fraktion – CDU/UfA-Fraktion – SPD-Fraktion – kjt-Fraktion – FDP-Gruppe
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